AGB
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden ,,AGB“) der EMF Digital GmbH (im folgenden ,,Verwender“) stellen die vertragliche Grundlage für die Nutzung des Verbrauchers (im folgenden ,,Kunde“) der mobilen Software-Applikation (im folgenden ,,Kitchen App“) dar. Hier (https://www.eatmovefeel.de/kitchen/) kann der Kunde einsehen, ob der Verwender die Kitchen App für sein Endgerät, und das sich auf diesem installierten Betriebssystem, anbietet. Verträge kommen nur mit Kunden zustande, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und Verbraucher sind. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Bei Vertragsschluss, kommt dieser mit dem Kunden und der/dem (EMF Digital GmbH, USt.-IDNr: DE303491585,Amtsgericht Lemgo) zustande.
§ 2 Nutzungsvoraussetzungen und Anmeldeprozess
Für die Nutzung der Kitchen App ist eine Verbindung mit dem Internet erforderlich. Geräte, die als Hilfsmittel z.B. für Trainingseinheiten vorgeschlagen werden (Hanteln, Fitnessgeräte etc.) oder Lebensmittel, die für ein Rezept benötigt oder für die Realisierung eines bestimmten Trainingsziels empfohlen werden, sind nicht Inhalt der Dienstleistung des Verwenders. Es obliegt dem Kunden, diese Hilfsmittel zu erwerben. Der Kunde kann sich nur über die Kitchen App, mit seiner E-Mail Adresse registrieren. Im Verlauf des Anmeldeprozesses wird der Kunde aufgefordert diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen zu akzeptieren. Aus Sicherheitsgründen wird dem Kunden, nach erfolgter Anmeldung eine E-Mail zugesendet, in der er durch Klicken auf das Feld ,, Jetzt E-Mail Adresse bestätigen“ klickt. Damit ist der Anmeldeprozess abgeschlossen. Der Kunde kann sich ab diesem Zeitpunkt beliebig ein- und ausloggen und sein, von ihm selbst festgelegtes Passwort, jederzeit ändern.
§ 3 Preise – Vertragsschluss – Vertragslaufzeiten
Die aktuelle Preisliste kann hier (https://www.eatmovefeel.de/kitchen/) eingesehen werden.
Der Verwender behält sich vor, in unregelmäßigen und nicht vorhersehbaren Abständen „Aktionen“ anzubieten, bei denen der Kunde z.B. die Möglichkeit hat, das Angebot und die Leistungen des Verwenders, mittels eines kostenlosen Probemonats, unverbindlich zu testen. Nach Ablauf des Probemonats ist die weitere Nutzung der Kitchen App nur möglich, wenn der Kunde den zu diesem Zeitpunkt geltenden Betrag entrichtet.
Der Nutzungsvertrag kommt zustande, sobald der Kunde den Anmeldeprozess vollständig durchlaufen hat und mit der Eingabe seines Passworts entweder den kostenlosen Probemonat in Anspruch nimmt oder aber seine Zahlung für das jeweilige Abonnement bestätigt, indem er auf das Feld „Jetzt freischalten“ klickt.
Der Kunde kann unter verschiedenen Abonnements, mit verschiedenen Laufzeiten wählen. Die unterschiedlichen Laufzeiten und die dazugehörigen Preise können hier (https://www.eatmovefeel.de/kitchen/) eingesehen werden.
Das Abonnement verlängert sich automatisch um die jeweils gewählte Laufzeit, sollte der Kunde nicht mindestens 24 Stunden vor Ablauf des Verlängerungsdatums kündigen. Weitere Informationen bezüglich „Abonnements anzeigen, ändern oder Kündigen“ erhalten Sie unter folgendem Link:
(https://support.apple.com/de-de/HT202039#subscriptions)
§ 4 Zahlungsbedingungen
Sämtliche Verkaufsmodalitäten und Zahlungen finden ausschließlich über Apple Pay statt. Um eine Zahlung mit Apple Pay vorzunehmen, gehen Sie folgendermaßen vor: Tippen Sie auf “Mit Apple Pay kaufen” oder “Apple Pay”, oder wählen Sie Apple Pay als Zahlungsmethode aus. Überprüfen Sie Ihre Rechnungsdaten, Versandangaben und Kontaktinformationen, um sicherzustellen, dass diese korrekt sind. Wenn Sie mit einer anderen Karte bezahlen möchten, tippen Sie neben Ihrer Karte auf das entsprechende Symbol. Wenn Sie dazu aufgefordert werden, geben Sie Ihre Rechnungs-, Versand- und Kontaktdaten auf Ihrem iPhone oder iPad ein. Die Informationen werden in Apple Pay gespeichert. Sie müssen die Informationen somit nicht erneut eingeben. Bestätigen Sie die Zahlung. Nach erfolgreicher Zahlung werden auf dem Bildschirm die Meldung “Fertig” und ein Häkchen angezeigt. iPhone X: Drücken Sie doppelt auf die Seitentaste, und verwenden Sie Face ID oder Ihren Code. iPhone 8 und älter oder iPad: Verwenden Sie Touch ID oder Ihren Code. Apple Watch: Drücken Sie zweimal auf die Seitentaste. Diese Anleitung und weitere Informationen finden Sie hier: https://support.apple.com/de-de/HT201239#inapp https://support.apple.com/de-de/HT201469
Der Verwender behält sich die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges seitens des Kunden ausdrücklich vor.
§ 5 Gesundheitliche Voraussetzungen
Der Kunde nutzt die Kitchen App und die damit verbundenen Dienstleistungen des Verwenders auf eigene Gefahr. Für die Nutzung der Kitchen App ist es erforderlich, dass der Kunde sich in einem allgemein guten Gesundheitszustand befindet. Sollten z.B. Erkrankungen des Herzkreislaufsystems, des Gelenkapparats, der Atemwege oder anderweitige Einschränkungen vorliegen, sollte der Kunde, die Nutzung der Kitchen App zuvor mit einem Arzt besprechen. Leidet der Kunde an Allergien, obliegt es allein ihm zu prüfen, ob z.B. in den vorgeschlagenen Rezepten Lebensmittel aufgelistet sind, die möglicherweise eine allergische Reaktion auslösen. Die Kitchen App sollte von schwangeren oder stillenden Frauen nur nach Rücksprache mit ihrem Arzt genutzt werden. Sollten während der Nutzung der Kitchen App körperliche Beschwerden jeglicher Art auftreten, ist die Rücksprache mit einem Arzt dringend anzuraten. Die Nutzung der Kitchen App und die damit verbundenen Dienstleistungen des Verwenders stellen keine medizinische und/oder ärztliche Beratung dar und sind auch kein Ersatz für eine Untersuchung oder Behandlung durch einen Arzt.
§ 6 Gewährleistung und Garantien
Der Verwender übernimmt keine Gewährleistungen oder Garantien dafür, dass die Kitchen App auf dem jeweiligen Endgerät, beziehungsweise dem sich darauf installierten Betriebssystem, des Kunden ausführen lässt.
Desweiteren übernimmt der Verwender keine Garantien in Bezug auf Trainingserfolge.
Die Gesundheits- und Sportwissenschaften unterliegen ständigen Veränderungen infolge von neuen Forschungsergebnissen oder anderweitigen Erkenntnissen. Demnach übernimmt der Verwender keine Garantie dafür, dass die Kitchen App und die dazugehörigen Dienstleistungen sich auf den aktuellsten Stand der Forschungen beziehen.
§ 7 Haftung und Mängelhaftung
Der Kunde ist verpflichtet, die Hinweise des Verwenders bezüglich der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Nutzung der Kitchen App zu befolgen. Der Verwender übernimmt keine Haftung für Zuwiderhandlungen, aus denen Gesundheitsrisiken oder Verletzungen resultieren können. Es liegt in der Verantwortung des Kunden Trainingsgeräte oder Hilfsmittel sachgemäß zu installieren und zu gebrauchen. Die Trainingsanweisungen, die im Rahmen des Trainings- oder Coaching-Programms vorgeführt werden, müssen vom Kunden in exakt dieser Weise ausgeführt werden und dürfen nicht abgewandelt werden. Nur so kann sichergestellt werden, dass es nicht zu Verletzungen oder anderen Gesundheitsschädigungen kommt. Der Verwender haftet, ebenso wie seine Erfüllungsgehilfen, aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, es sei denn, bei der vertraglichen Pflichtverletzung handelt es sich um die Rechtsgüter Leben, Körper, und Gesundheit des Kunden, dann besteht eine Haftung unabhängig vom Verschuldensgrad. Bei mangelhafter Leistung seitens des Verwenders, gelten für den Kunden die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Recht der Nachlieferung, des Rücktritts vom Vertrag und/oder auf Schadensersatz.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Der Kunde erhält mit dem von Ihm abgeschlossenen Abonnement ein uneingeschränktes, nicht übertragbares Nutzungsrecht der Kitchen App, erwirbt allerdings nicht das Eigentum an der Software oder sonstigen Inhalten. Sämtliche Rechte am Eigentum der Software behält sich der Verwender vor. Jegliche kommerzielle oder gewerbliche Nutzung der Kitchen App ist ausdrücklich untersagt.
§ 9 Änderungsvorbehalt
Der Verwender behält sich vor, diese AGB anzupassen oder zu ändern, wenn dies aus gesetzlichen, technischen oder sonstigen Gründen notwendig ist. Über eine Änderung wird der Kunde zwei Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail informiert. Sollte der Kunde in diesem Zeitraum den neuen AGB nicht widersprechen, gelten die neuen AGB als akzeptiert. Widerspricht der Kunde den neuen AGB, behält sich der Verwender ausdrücklich seine ordentlichen Kündigungsrechte vor.
§ 10 Widerrufsrecht
Wiederruf
Verbraucher haben das Recht, diesen Nutzungsvertrag innerhalb von vierzehn Tagen, ohne Angabe von Gründen zu widerrufen, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Der Widerruf kann über den App Store stattfinden. Die geltenden Bedingungen dazu entnehmen Sie folgendem Link: https://www.apple.com/de/shop/help/returns_refund?afid=p231%7Ccamref%3Aijd9&cid=AOS-DE-Aff-PHG
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir werden in keinem Fall etwaige Entgelte infolge dieser Rückzahlung berechnen. Sollten unsererseits bereits Dienstleistungen an Sie erbracht worden sein, behalten wir uns vor, diese anteilig von Ihrer Rückerstattung abzurechnen.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren. Das Widerrufsrecht erlischt weiterhin, bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalt auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 11 Rechtswahl - Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn, spezielle Verbraucherschutzvorschriften, in dem Heimatland des Verbrauchers, sind für ihn günstiger (Art. 6 VO (EG) Nr. 593 / 2008). Für den Fall, dass der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesen AGB und/oder Nutzungsverträgen der Geschäftssitz des Verwenders:
EMF Digital GmbH Robert-Hanning-Str. 6 33813 Oerlinghausen